Find more about Weather in Piran, LJ
Montag, 31. Mai 2010
Der Dolchstoß am Bundespräsidenten
In den letzten Tagen hat Horst Köhler (ziemlich erfolglos) versucht, seine (Aus-)plaudereien über den Wolken sozusagen in ein anderes Fahrwasser zu lenken (nämlich das des Indischen Ozeans am Horn von Afrika), obwohl seine Äußerungen über Handelsinteressen als Kriegsgrund unmittelbar in Beantwortung einer Frage nach Afghanistan erfolgten; jetzt ist es ihm dem Anschein nach zu viel geworden, sich für andere das Maul zu verbrennen, er verließ das Staatsschiff und - 2. Konsequenz aus seinem “brandgefährlichen” Interview - warf den Bettel hin.
“Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.
Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung.”
Auf beiden deutschen Fernsehkanälen haben sich die Kommentatoren heute unablässig bemüht, dahinterstehende “eigentliche” Gründe für Köhlers Rücktritt zu finden, und natürlich tischten sie einige davon auf. Nur einen nicht, nämlich den, daß die Verlautbarungen des Bundespräsidenten durchaus geeignet sind, Zweifel an den bisherigen offiziellen Begründungen für den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr weiter zu verstärken. Das fadenscheinige halbe Dementi seiner Pressestelle hätte vielleicht doch nicht gereicht, um zu verhindern, daß die Diskussion über die verfassungsmäßige Legitimität des BW-Einsatzes am Hindukusch wieder aufflammt. Vielleicht wollte Köhler mit seinem Rücktritt nicht nur sich selbst aus der Schußlinie bringen.
Aus seiner offiziellen Rücktrittserklärung spricht in meinen Augen allerdings vor allem eins: gekränkte persönliche Eitelkeit.
Meine Äußerungen waren zwar bedauerlich mißverständlich, aber Kritik an ihnen “entbehrt jeder Rechtfertigung”, hat er erklärt, denn ich bin der 1. Mann im Staat, und wer mich kritisiert läßt “den notwendigen Respekt für mein Amt” und damit für mich vermissen. L‘état c‘est moi, hat mal jemand mit ähnlicher Staatsauffassung gesagt - obwohl... der Vergleich ist für einen Horst Köhler letztlich zu hoch gegriffen. Was man einer Frau Käßmann als honorig anrechnen konnte, riecht bei Herrn Köhler nach Davonlaufen. Das reicht aber noch lange nicht, um die ehemalige Bischöfin jetzt aus dem wohlverdienten Privatleben auf einmal als Nachfolgerin Köhlers auch nur ins Gespräch zu bringen.
Hier noch ein Nachruf.

Das wahrhaft empörende Ereignis des Tages fand aber heute vor der Küste von Gaza statt.

... comment

 
Ernsthaft?
Hat da jemand tatsächlich Frau Käßmann ins Gespräch gebracht? Um den Frieden wieder herzustellen? Aus welcher Ecke kam das?

Nebenbei: Als extrem absonderlich empfinde ich die Verbindung, die in einem Fernsehsender hergestellt wurde: Erst sei Koch zurückgetreten und nun Köhler ...

... link  

 
Herr Stubenzweig, Sie sind nicht recht informiert - Herr nnier hat sich die Mühe gemacht, das alles aufzudecken. Es ist noch viel schlimmer ...

... link  

 
Ja, ja, und am Wochenende tagt das Bilderberg-Forum im spanischen Sitges und verübt im Sinne seiner New World Order die nächsten Anschläge...

Den Vorschlag, Frau Käßmann for president, hat - wer sonst - der niedersächsische SPD-Vorsitzende Olaf Lies ins Spiel gebracht. Wenn mich jemand fragen würde (im Irrealis ist Deutsch keine würdelose Sprache), dann würde ich zur Zeit am liebsten sehen, wenn Gerhart Baum das Amt übernähme. Aber das wird sicher ein frommer Wunsch bleiben, denn da sind wieder einmal Angie & Guido vor und werden uns nach einem neuerlichen Treffen im Wohnzimmer (gehen sie diesmal zu ihr oder wieder zu ihm?) eher noch Mutti Schavan vor die Nase setzen. Ach so, Mutti im biologischen Sinn soll sie dem Vernehmen nach gerade nicht sein, aber immerhin, wie Springers Welt einmal meinte, eine "Katholikin für Werte und Glaubensfragen". OMG.

... link  

 
Baum?
Dieser Rechte-Lobbyist? Der deshalb ein Zimmer in Karlsruhe bezogen hat (auch wenn er nun nicht mehr gegen einen Bundespräsident Köhler klagen kann ...). Frau Schavan? Wer sorgt denn dann für die gebildete Republik? Andererseits könnte sie Werte und Glaubensfragen gleich mit übernehmen, und es wäre ein Ministergehalt weniger zu zahlen.

Da wäre schließlich noch die Frage, ob Frau M. sich noch wohlfühlen mag bei ihm auf der Couch? Ein Kneipengang wäre eine Lösung. Die (Welt-)Presse ist ohnehin immer in der Nähe.

... link  

 
Gerhart Baum
Tja, mit zunehmendem Alter Verfall (der Republik) wird man immer bescheidener in seinen politischen Ansprüchen. Und wenn man sich die übrigen Schießbudenfiguren ansieht, die schon bei den Buchmachern gehandelt werden, ich sage nur - in dramatisch fallender Antiklimax: Lammert! - Schäuble!! - Koch!!! --, dann stellt sich bei mir das Gefühl ein, im Rahmen des überhaupt Denkbaren mit einem aufrechten Altliberalen vom Schlage Baums für die nächsten Jahre noch halbwegs ordentlich bedient zu werden. Immerhin gehört er zum Freiburger Kreis der FDP und setzt sich seit langem für die Verteidigung freiheitlicher Bürgerrechte gegen den Ausbau des Überwachungsstaats ein; so hat er bspw. mit Herta Däubler-Gmelin seit 2008 die Ermittlungen zu den Datenskandalen bei Telekom und Deutscher Bahn geleitet und dadurch nebenher auch zum Abgang Mehdorns beigetragen. In seiner Amtszeit als Innenminister unter Helmut Schmidt in den späten Siebzigern hat er die Aufhebung des Radikalenerlasses und der Regelanfrage beim Verfassungsschutz durchgesetzt. Anschließend war er UNO-Menschenrechtsbeauftragter im Sudan. 2004 klagte er vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Großen Lauschangriff (und erhielt Recht), zwei Jahre später ebenfalls erfolgreich gegen das geplante Luftsicherheitsgesetz, das es ermöglicht hätte, gekidnappte Passagierflugzeuge vom Himmel zu schießen. Zuletzt hat er sich auch mit Erfolg als einer der Beschwerdeführer in Karlsruhe gegen die Vorratsdatenspeicherung engagiert.
Ein Mann mit solchen Meriten wäre mir als nominelles Oberhaupt unseres Staates erheblich lieber als sein erklärter Gegenspieler Schäuble oder die rechte Axt im Walde Koch, vom ehemals blonden Fallbeil aus Bayern ganz zu schweigen.

... link  

 
Diesen Baum
würde ich sogar umarmen. Daß Sie sich daran erinnern, davon bin ich ausgegangen. Andererseits lesen hier noch andere, und es behagt mir, wie Sie knapp auf ihn verweisen.

Aber nun wird es wohl ohnehin der Wulff im Schafspelz werden.

... link  

 
Nochmal Sudan
insbesondere die Quelle:
http://www.dasdossier.de/presseschau/geopolitik/nachrichtendienste/krieg-vorbereitung

... link  

 
Vielen Dank! Das scheint mir überhaupt ein informatives Portal zu sein.

... link  


... comment