Find more about Weather in Piran, LJ
Dienstag, 1. Juni 2010
Der Dolchstoß am Bundespräsidenten
In den letzten Tagen hat Horst Köhler (ziemlich erfolglos) versucht, seine (Aus-)plaudereien über den Wolken sozusagen in ein anderes Fahrwasser zu lenken (nämlich das des Indischen Ozeans am Horn von Afrika), obwohl seine Äußerungen über Handelsinteressen als Kriegsgrund unmittelbar in Beantwortung einer Frage nach Afghanistan erfolgten; jetzt ist es ihm dem Anschein nach zu viel geworden, sich für andere das Maul zu verbrennen, er verließ das Staatsschiff und - 2. Konsequenz aus seinem “brandgefährlichen” Interview - warf den Bettel hin.
“Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.
Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung.”
Auf beiden deutschen Fernsehkanälen haben sich die Kommentatoren heute unablässig bemüht, dahinterstehende “eigentliche” Gründe für Köhlers Rücktritt zu finden, und natürlich tischten sie einige davon auf. Nur einen nicht, nämlich den, daß die Verlautbarungen des Bundespräsidenten durchaus geeignet sind, Zweifel an den bisherigen offiziellen Begründungen für den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr weiter zu verstärken. Das fadenscheinige halbe Dementi seiner Pressestelle hätte vielleicht doch nicht gereicht, um zu verhindern, daß die Diskussion über die verfassungsmäßige Legitimität des BW-Einsatzes am Hindukusch wieder aufflammt. Vielleicht wollte Köhler mit seinem Rücktritt nicht nur sich selbst aus der Schußlinie bringen.
Aus seiner offiziellen Rücktrittserklärung spricht in meinen Augen allerdings vor allem eins: gekränkte persönliche Eitelkeit.
Meine Äußerungen waren zwar bedauerlich mißverständlich, aber Kritik an ihnen “entbehrt jeder Rechtfertigung”, hat er erklärt, denn ich bin der 1. Mann im Staat, und wer mich kritisiert läßt “den notwendigen Respekt für mein Amt” und damit für mich vermissen. L‘état c‘est moi, hat mal jemand mit ähnlicher Staatsauffassung gesagt - obwohl... der Vergleich ist für einen Horst Köhler letztlich zu hoch gegriffen. Was man einer Frau Käßmann als honorig anrechnen konnte, riecht bei Herrn Köhler nach Davonlaufen. Das reicht aber noch lange nicht, um die ehemalige Bischöfin jetzt aus dem wohlverdienten Privatleben auf einmal als Nachfolgerin Köhlers auch nur ins Gespräch zu bringen.
Hier noch ein Nachruf.

Das wahrhaft empörende Ereignis des Tages fand aber heute vor der Küste von Gaza statt.

... link (8 Kommentare)   ... comment