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Montag, 26. Januar 2009
Eilmeldung (2): Regierung in Island geplatzt
Nein, es hat nicht gereicht. Die Ankündigung vorgezogener Neuwahlen im Mai war den Isländern nicht genug. Letzten Samstag zogen sie zum 16. Mal in Folge vor das Parlament, um den Rücktritt der Regierung und eigentlich des gesamten politischen Establishments, eingeschlossen vor allem der frühere Ministerpräsident und noch immer an seinem Stuhl im Vorstand der Notenbank klebende Davíð Oddsson, zu fordern, und sie taten es zahlreicher als je zuvor: Mehr als 6000 Menschen kamen allein auf dem Reykjavíker Austurvöllur zusammen. Zusätzlich gab es erstmals auch Samstagdemos in Akureyri und anderen Landsorten.
Wenn es nicht zusammen mit der konservativen Unabhängigkeitspartei untergehen wollte, mußte das bisher mit ihr koalierende sozialdemokratische Bündnis jetzt, nach der Rückkehr der erkrankten Parteichefin Ingibjörg Sólrún Gísladóttir von ihrer Operation im Ausland, endlich das sinkende Regierungsschiff verlassen. (Die Parteibasis wollte es längst.) Heute trafen sich die beiden Parteivorsitzenden, die Sozialdemokratin forderte den Rücktritt Geir Haardes vom Ministerpräsidentenamt und schlug eine Vertreterin aus der eigenen Partei als Interimsnachfolger vor, worauf sich die seit 17 Jahren regierenden Konservativen natürlich nicht einlassen konnten. Also löste man die Koalition auf. Heute nachmittag wird Geir Haarde bei Präsident Ólafur Ragnar Grímsson seinen Rücktritt einreichen. Wer das Land dann bis zu Neuwahlen regiert, steht noch nicht fest.
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